Bildnachweis: Thorben-Wengert / pixelio.de

Das erste, was wir über die geplante „Datenautobahn“ namens Telematik-Infrastruktur (TI) und die elektronische Patientenakte (ePA) erfuhren, war, dass man uns 1% unseres Honorars abziehen würde, falls wir nicht mitmachen. Dies wurde 2015 als Gesetz beschlossen, 3 Jahre, ehe überhaupt die technischen Komponenten für die TI produziert waren. Zudem bemerkten wir, dass dieses Projekt  unter Ausschluss all derer voran getrieben wurde, die es am meisten angeht: Patientinnen und Patienten, Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten.

Es wurden uns phänomenale Erleichterungen versprochen für die tägliche Arbeit und Verbesserungen für die Patienten. Doch die wollten sich nicht zeigen, bis heute nicht. Und die Sicherheitsarchitektur des Projektes verletzt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), bis heute.

Das missfiel und beunruhigte uns außerordentlich. So stellte Dr. Andreas Meißner 2019 die Frage:

                    „Wie wäre es, wenn „TI“ ist und keiner macht mit?“

Daraus entstand die Initiative „Freiheit für 1 %“: Für ein Prozent Honorarabzug wollten wir uns die Freiheit erhalten, die Schweigepflicht und damit die Vertrauensbasis zwischen Behandlern und Patienten bewahren.

Inzwischen kostet diese Freiheit schon 2,5 %, woran man sehen kann, dass Gesetze jederzeit im Nachhinein im Sinne des politischen Willens und zulasten der Betroffenen geändert werden können.

So hat Bundesgesundheitsminister Spahn jüngst den Versuch gestartet, die Honorarabzüge auf 10 % zu steigern, was aber vom Justizministerium abgewendet wurde.

Und hier sind wir wieder am Anfang: Zwang und Druck sind hoch, die Sache missfällt und beunruhigt uns sehr. Und es wurde klar:

Wir müssen noch mehr tun: Das Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht (BfDS) wurde gegründet

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